Fokus Menschenrechte Schweiz

 
 

Interpellationen

 

ACAT-Schweiz verfolgt den Schweizer Gesetzgebungsprozess in Bezug auf Menschenrechte, und spezifisch auf Folter, genau. Sie steht mit  parlamentarischen Abgeorndeten in direktem Kontakt.

 

Diese drei Interpellationen wurden im Juni 2019 zuhanden des Bundesrats eingereicht:

 

Carlo Sommaruga, 20. Juni 2019 : China: Organentnahme bei Gesinnungshäftlingen. Was macht der Bundesrat?

 

Anne Seydoux-Christe, 20. Juni 2019 : Aufnahme des Foltertatbestandes ins Schweizer Strafgesetzbuch (Text auf Französisch)

 

Balthasar Glättli, 21. Juni 2019 : Verbindliche Berücksichtigung des Istanbul-Protokolls zur wirksamen Untersuchung und Dokumentation von Folter durch den Bund: Warum verhält sich das SEM in Widerspruch zu den Empfehlungen des Bundes?

 

 
 

Die Schweiz vor dem UNO-Menschenrechtsausschuss (CCPR) und der Universellen periodischen Überprüfung (UPR)

 
 

Im Juli 2017 war die Schweiz zum vierten Mal vom UNO-Menschenrechtsausschuss (CCPR) überprüft, und im November durchläuft sie ihre dritte Universelle periodische Überprüfung (UPR). Für die Zivilgesellschaft geht es darum, gestützt auf die Staatenberichte der Schweiz und die jüngsten Empfehlungen der UNO-Organe (CAT, CCPR, UPR) und des Europarats (Komitee zur Verhütung der Folter, CPT) Schattenberichte zu erarbeiten.

 

Darin wird analysiert, ob das Land in Sachen Menschenrechte Fortschritte gemacht hat oder nicht und es werden Lösungen oder Änderungen vorgeschlagen. ACAT-Schweiz hat diese Berichte zum ersten Mal unabhängig (in Absprache und Kooperation mit der internationalen Dachorganisation FIACAT) erstellt, bleibt aber weiterhin in Koordination mit den zahlreichen NGOs in der Schweiz, welche in diesen Prozess involviert sind. ACAT-Schweiz hat ihre Empfehlungen im Oktober 2017 vor dem CCPR und bei der UPR Pre-Session mündlich vertreten.

 
 
 
 

UPR ACAT-Schweiz 2017 (französisch)

 

CCPR ACAT-Schweiz 2017 (französisch)