Auskünfte erlangen

„Was würden Sie tun, wenn Sie einen Mann festhielten, welcher weiss, wo und wann eine Bombe explodieren und zahlreiche unschuldige Leben auslöschen wird?  Wäre es nicht gerechtfertigt, menschenrechtswidrige Methoden bei ihm anzuwenden, wenn er eine Aussage verweigert?

Dieses moralische Dilemma, bei welchem man sich zwischen zwei Übeln für das kleinere entscheiden muss, ist nicht neu. Es war immer das einzige Argument derjenigen, welche den Einsatz von Folter rechtfertigen wollten. Die französische Armee hat es in Algerien verwendet, die Briten in Irland und die USA verwenden es seit dem 11. September.

 

> Argumente gegen das Zeitbomben-Szenario

 

In Wirklichkeit ist eine drohende Gefahr für Hunderte von Leben nur ein Vorwand beim Einsatz von Folter zur Erlangung von Auskünften. In Wirklichkeit wird eine für viele Menschen drohende Gefahr als Vorwand benutzt, um die Folter zur Erlangung von Auskünften einsetzen zu können.

Die erzwungenen Auskünfte sind zuerst Informationen, welche für die Staatssicherheit (und vor allem für Machthaber) von Bedeutung sind. Sie sind sowohl politischer als auch militärischer Art. Es geht darum, Netzwerke auszubauen und Oppositionelle zu identifizieren, sowohl wirkliche als auch mutmassliche, wobei behauptet wird, dass diese unerlässlichen Informationen nicht auf andere Weise beschafft werden könnten.

Auf diese Weise beginnt sich Folter unter dem Deckmantel von Verhören und Ermittlungen in einem Land einzuschleichen.

 

Geständnisse erzwingen

Der Verdächtige wird gefoltert,  um ein Verbrechen zu gestehen, für welches er angeklagt wurde. Dies kann auch dazu dienen, ihn zur Zustimmung einer bestimmten Version eines Ereignisses zu zwingen. Man wird auch von ihm verlangen, einen Text zu unterzeichnen, in welchem er seine Schuld anerkennt oder öffentliche Geständnisse ablegt.

Das „Geständnis“ wird dann als Beweis verwendet und rechtfertigt die Durchführung eines Prozesses und die dabei ausgesprochenen Urteile. Diese Geständnisse können auch als Vorwand verwendet werden, um Repressionen gegen politische, ethnische oder religiöse Gruppierungen, denen der Angeklagte angehört, zu rechtfertigen.

 

Bestrafung

In demokratischen Ländern wird eine Haftstrafe als ausreichend erachtet, um selbst schwerste Verbrechen zu ahnden. Trotzdem sind diese Gesellschaften - vor Folter nicht sicher. In repressiveren Gesellschaften oder unter autoritären Regimen reicht der Freiheitsentzug nicht aus, um einen Schuldigen „bezahlen zu lassen“. Er muss auch körperlich leiden, weshalb physische Strafen und Folter in den Gefängnissen weit verbreitet sind. Einfache Diebstähle oder sogar Ehebruch können mit Amputationen oder öffentlichem Auspeitschen bestraft werden. Gewöhnliche Gefangene werden geschlagen und in gesundheitsschädigenden, überbelegten Gefängnissen verwahrt, wo Wachen die Ordnung mit Schlägen durchsetzen. Auch Angekettet-Sein über längere Zeit oder das monatelange Verweilen in Isolationshaft kommen vor. Unter autoritären Regimen droht Oppositionellen, Journalisten, ja allen Aufständischen, auch Folter. Sie können entführt und schwer geschlagen werden, bevor man sie wieder frei lässt. Sie können auch in Schauprozessen verurteilt werden und Folter während der Haft bedeutet eine Verschärfung ihrer Strafe. Folter kann also auch eine Form von Rache sein. In jedem Fall handelt es sich nicht nur um eine Bestrafung der Taten Oppositioneller, sondern vor allem um ein abschreckendes Signal an all diejenigen, welche versucht sein könnten, sich der Regierung zu widersetzen, sie zu kritisieren oder ihre Geheimnisse aufzudecken.

 

Zerstören der Persönlichkeit

Ziel ist die möglichst endgültige Zerstörung des Willens des Opfers und die Zerrüttung seiner Persönlichkeit. Machthaber wollen auf diese Weise diejenigen Personen eliminieren, von welchen sie sich gefährdet fühlen, seien sie in Haft oder auf freiem Fuss. Für die Folterer, so sagte Jean-Paul Sartre, „ist das Dringendste zu erniedrigen [ihre Opfer], den Hochmut in ihrem Herzen niederzureissen, sie auf die Stufe eines Tieres herabzusetzen.“ (Jean-Paul Sartre « Une victoire », L’Express, März 1956)

 

Das Individuum und die soziale Gruppe terrorisieren

Die Folter ist ein Instrument der Stärksten gegen die Schwächsten. Individuen werden gefoltert, um Angst in bestimmten Gemeinschaften und sozialen Gruppen aufkommen zu lassen. Folter ist deshalb staatlicher Terrorismus, eine Form der Regierungsführung. Sie geht meist mit aussergerichtlichen Hinrichtungen und Verschwindenlassen einher. Diese organisierte Gewalt richtet sich gegen ethnische, religiöse und sexuelle Minderheiten oder Individuen, die politischen Widerstandsbewegungen  (bewaffnet oder nicht) angehören oder verdächtigt werden, einer solchen anzugehören (Familie der Opponenten, Intellektuelle). Bei dieser Logik ist es unwichtig, ob man wirklich den Schuldigen festhält. Man hält einen Gesinnungsgenossen fest, was dasselbe ist.

 

Sehr oft wird Folter durch eine rassistische, fundamentalistische oder nationalistische Ideologie gerechtfertigt: Weil sie nicht die richtige Denkweise haben, nicht zu demselben Gott beten, nicht die richtige Hautfarbe haben oder sich gegen Unterdrückung wehren, werden die Opfer als niedrigere, kaum menschliche Wesen betrachtet gegenüber denen alles gestattet ist. Folter wird von den Herrschenden nie offiziell zugegeben. Aber das Geheimnis, das  sie  umgibt, soll nicht nur deren Rechtswidrigkeit verdecken, sondern dient in gewisser Weise als Folterwerbung . Auf Beschwerden wird nicht eingegangen und es herrscht Straffreiheit. Die Angst vor Denunzierung und Verhaftung bringt die Leute zum Schweigen und dazu, sich dem Staat und seinen Vertretern gegenüber fügsam zu zeigen. Deshalb dient Folter nicht dazu, Menschen zum Sprechen zu bringen sondern zum Schweigen.

 

Quelle: ACAT-Frankreich