Ein typischer Fall: Troy Davis

 
 

Troy Davis hatte die letzten zwanzig Jahre seines Lebens im Todestrakt des US-Staates Georgia verbracht. Er war für einen Mord verurteilt worden, welchen er nach eigenem Beteuern nicht begangen hatte. Dreimal drohte ihm deswegen die Hinrichtung.

 

Im Jahre 1991 wurde Troy Davis wegen Ermordung des Polizisten Mark Allen Mac Phail zwei Jahre zuvor angeklagt. Später haben sieben von neun Belastungszeugen ihre Aussagen zurückgezogen und die Anwälte von Troy Davis bestätigten, dass sie neun neue Zeugenaussagen erhalten hatten, welche Sylvester Coles, einen der zwei restlichen Zeugen und gleichzeitig der erste, welcher Troy Davis belastete, in Frage stellten.

 

ACAT hat Troy Davis mehrmals unterstützt, namentlich anlässlich der Kampagne vom 10. Oktober 2010.

 
 

Hingerichtet trotz Zweifel an seiner Schuld

 
 

Der Angeklagte hatte beim Gericht mehrere Beschwerden eingereicht. Diese wurden systematisch abgewiesen: Dabei brachten die Richter hauptsächlich verfahrensrechtliche und nicht inhaltliche Argumente vor. Nachdem der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten im August 2009 die  beträchtliche Gefahr erkannte, einen Unschuldigen hinzurichten, gestattete er Troy Davis, Beweise für seine Unschuld vorzulegen. Am 23. und 24. Juni 2010 wurden ihm vor dem Gericht von Savannah Anhörungen zur Beweisfindung gewährt. Zum ersten Mal wurden dort die Zeugen von einem Richter angehört und konnten ihre während des Verfahrens gemachten Aussagen widerrufen.

 

Während den Anhörungen im Juni 2010 hatte der Bundesdistriktrichter William Moore nicht herauszufinden versucht, ob der Staat die zweifelsfreie Schuld von Troy Davis beweisen konnte, sondern ob letzterer „mittels klarer und überzeugender Elemente darlegen konnte, dass kein Geschworener ihn angesichts neuer Beweise hätte schuldig sprechen können.“ Die erwähnten Beweise waren nach seinem Mordprozesses im 1991 vorgebracht worden. Indem er sich auf dieses „aussergewöhnlich anspruchsvolle“ Kriterium stützte, schrieb der Richter William Moore: „Herr Davis ist nicht unschuldig.“ An anderer Stelle seines Urteils anerkannte er hingegen, dass zusätzliche von Troy Davis eingereichte Beweismittel einen neuen „leichten“ Zweifel an seiner Schuld aufwarfen und dass das Anklagedossier nicht „absolut sicher sei“. William Moore merkte an, dass die Jury Troy Davis im Jahre 1991 „jenseits aller vernünftigen Zweifel,…aber nicht mit mathematischer Sicherheit“ für schuldig befunden hatte.

 

 

 
 

Aus diesem Grunde erklärte der Bundesrichter am 24. August 2010 trotz des Rückzugs von Zeugen, Troy Davis habe es nicht geschafft, seine Unschuld zu beweisen und wies seinen Rekurs ab. Mit diesem Entscheid drohte Davis trotz ernsthafter Zweifel an seiner Schuld erneut die Hinrichtung.

 

Am 28. März 2011 lehnte der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten eine erneute Überprüfung der Angelegenheit Troy Davis ab und gab so Georgia den Weg frei, ein neues Hinrichtungsdatum festzulegen: den 21. September 2011.

 

Bei Bekanntgabe der unmittelbar bevorstehenden Hinrichtung von Troy Davis lancierte Amnesty International USA (AI USA) eine an den Begnadigungsausschuss des Bundesstaates Georgia gerichtete Petition. Nur diese Behörde hat die Befugnis, eine Strafe umzuwandeln. Am 20. September 2011 lehnte der Begnadigungsausschuss die Umwandlung der Todesstrafe von Troy Davis ab, obwohl für die von AI USA lancierte Petition, an welcher sich auch ACAT-Schweiz beteiligt hatte, mehr als 650 000 Unterschriften gesammelt worden waren. Troy Davis wurde am 21. September 2011 trotz breiter nationaler und internationaler Mobilisierung hingerichtet. Er hatte bis zum Schluss seine Unschuld beteuert.